Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Ambulanter Pflege & Betreuungsdienst Jansen
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Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen der Pflege Jansen, die über unsere Website oder direkt beauftragt werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Pflege Jansen stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
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Leistungsbeschreibung
Pflege Jansen bietet ambulante Pflegeleistungen, hauswirtschaftliche Unterstützung sowie weitere Dienstleistungen gemäß SGB XI und SGB V an. Der konkrete Leistungsumfang wird individuell mit dem Kunden vereinbart.
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Beratungstermine & Vertragsschluss
Die Online-Buchung eines Beratungstermins über unsere Website ist kostenlos und unverbindlich. Ein Vertragsverhältnis über Pflegeleistungen kommt erst nach persönlicher Beratung und schriftlichem Vertragsabschluss vor Ort zustande.
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Preise und Abrechnung
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Die Abrechnung erfolgt nach den jeweils gültigen gesetzlichen Vorgaben sowie nach den individuell vereinbarten Konditionen. Kostenübernahmen durch Pflegekassen oder andere Kostenträger werden berücksichtigt.
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Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Durchführung der Pflege erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß bereitzustellen. Änderungen des Gesundheitszustandes oder der Wohnsituation sind unverzüglich mitzuteilen.
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Haftung
Pflege Jansen haftet nur für Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen sind. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Pflege Jansen nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
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Kündigung
Der Vertrag kann von beiden Seiten unter Einhaltung der vereinbarten Fristen ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
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Datenschutz
Pflege Jansen behandelt alle personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der geltenden Datenschutzgesetze. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
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Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz von Pflege Jansen, soweit gesetzlich zulässig.
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§ X Ausfallgebühren / Nichtinanspruchnahme vereinbarter Termine
1) Für Beratungstermine im Rahmen der gesetzlichen Pflegeberatung gemäß § 7a SGB XI, die von der Pflegekasse übernommen werden, erhebt die Ambulanter Pflege & Betreuungsdienst Jansen GmbH keine Ausfallgebühren. Der Anspruch auf kostenfreie Beratung besteht unabhängig vom Erscheinen des Versicherten. Es wird jedoch darum gebeten, vereinbarte Termine rechtzeitig abzusagen, um eine effiziente Terminplanung zu ermöglichen.
(2) Für privat beauftragte Beratungs- und Betreuungsleistungen außerhalb der gesetzlichen Pflegeberatung gilt:
Wird ein vereinbarter Termin nicht spätestens 24 Stunden vor dem geplanten Beginn abgesagt, behält sich die Ambulanter Pflege & Betreuungsdienst Jansen GmbH das Recht vor, eine angemessene Ausfallgebühr in Höhe von bis zu 50 % des vereinbarten Honorars zu berechnen. Erfolgt die Absage später oder gar nicht („No Show“), kann die volle Vergütung in Rechnung gestellt werden, sofern der Termin nicht kurzfristig anderweitig vergeben werden konnte.
(3) Die Verpflichtung zur Zahlung einer Ausfallgebühr entfällt, wenn der Kunde den Termin aus wichtigem Grund (z. B. unvorhersehbare Krankheit, Krankenhausaufnahme) nicht wahrnehmen konnte und dies unverzüglich mitteilt bzw. nachweist.